Archiv für März 2011

Dank an die Villmarer Wählerinnen und Wähler

Liebe Wählerinnen und Wähler,

Danke für das in uns gesetztes Vertrauen. Wir bemühen uns, für Villmar die Weichen in nicht einfachen Zeiten in die richtige Richtung zu stellen. Sie können versichert sein, dass wir nach bestem Wissen und Gewissen handeln werden. Wir freuen uns jederzeit über Ihre Ideen, Anregungen und konstruktive Kritik.

Den vielfältigen Beschimpfungen zweier Villmarer Bürger über das Internet, die sehr gut auf Kosten der Allgemeinheit leben und uninformiert Unwahrheiten verbreiten, treten wir entschieden entgegen. Wer sich engagiert und für die Gesellschaft arbeitet, kann sich beschweren, wer aber nur von der Gesellschaft lebt und alle Vorzüge genießt, sollte sich mit seinen Äußerungen zurückhalten. Die im Internet verbreiteten Verunglimpfungen von Villmarer Mandatsträgern beziehen sich nicht nur auf uns, sondern auf fast alle Personen, die sich zum Wohle Villmars einsetzen. Die beiden „Ankläger“ hätten jetzt die Chance nutzen können, durch aktive Mitarbeit Veränderungen herbei zu führen. Statt sich für das „Gemeinwohl“ einzusetzen und neue Wege aufzuzeigen, hetzen sie lieber die Bürger gegen die politisch Verantwortlichen auf.

Lassen Sie sich bitte nicht von „Brandstiftern“, die an keiner öffentlichen politischen Veranstaltung teilnehmen, aufwiegeln. Jeder Bürger hat die Gelegenheit und ist herzlich eingeladen, sich auf den öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse ein eigenes Bild zu aktuellen kommunalen Themen zu machen. Wir haben nichts zu verbergen.

Ihre CDU-Fraktion Villmar

Position der CDU-Villmar zu aktuellen kommunalpolitischen Themen

Lahn-Marmor-Museum

In der CDU setzen wir uns intensiv mit dem Lahn-Marmor-Museum auseinander. Vorliegende bisherige Besucherzahlen des Unica-Steinbruches, Anstrengungen des Tourismuskreises Taunus-Westerwald, unser 4-Sterne-Radweg, die Erschließung von Wanderwegen sowie die Wasserwanderstraße Lahn geben Anlass dazu, daran zu glauben, dass das Museum eine historische Chance ist. Der Marmor mit seinen vielen Brüchen und den Natursteinwerken hat unsere Geschichte und die wirtschaftliche Entwicklung geprägt. Villmarer Marmor ist in aller Welt verbaut worden, bedeutende Gebäude wurden mit ihm geschmückt. Villmar hat Naturschätze von Weltruhm, die bisher leider noch im Verborgenen schlummern.

Der Tourismus wird u. E. in Zukunft ein wichtiges Standbein der Ortsentwicklung sein. Bei dem allgemeinem Bevölkerungsrückgang müssen wir alle aus verantwortlicher Sicht für zukunftsorientierte Schritte offen sein, denn ohne eigenes Zutun können wir den dauerhaften Bestand unseres Marktfleckens mit der gut ausgebauten Infrastruktur wahrscheinlich nicht durch die nächsten Jahrzehnte retten. Wir sprechen uns unter Einhaltung strenger Kriterien und eines überschaubaren Risikos für diese Zukunftschance aus.

Gemäß des Bschlusses der Gemeindevertretung vom 05.11.2009 ist eine spätere finanzielle Beteiligung ausgeschlossen. Eine Nachschußpflicht bzw. weitere Kosten oder finanzielle Unterstützung kann und wird es nicht geben.

Entwicklungschancen

Durch die bereits geplante schnelle Internetverbindung (DSL), durch ein vielfältiges  Gewerbegebiet, auch mit guten Einkaufsmöglichkeiten, durch ein erweitertes Kinderbetreuungs- und Schulangebot sowie durch den bereits begonnenen Ausbau des Tourismus sehen wir uns für die Zukunft gut gerüstet. Selbstverständlich dürfen wir uns nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern werden auch in Zukunft permanent daran arbeiten, den Marktflecken nach vorne zu bringen. Der Tourismus ist in Villmar trotz attraktiver topographischer und geologischer Lage noch deutlich unterentwickelt. Hier sehen wir erhebliches Entwicklungspotential.

Wir achten jedoch bei allen Projekten und verständlichen Wünschen stets auf die finanzielle Belastung des Marktfleckens. Bei anstehenden Anschaffungen werden wir stets prüfen, ob etwas wünschenswert oder z. B. gesetzlich vorgeschrieben ist. Leider sind uns bei vielen Entscheidungen durch bestehende Gesetze und Verordnungen die Hände gebunden.

 

Kindergartengebühren

Der CDU ist es wichtig, dass jungen Familien ein großes Spektrum an Kinderbetreuungsangeboten für die verschiedenen Altersstufen zur Verfügung steht.  Wir arbeiten weiter daran, unseren bereits sehr hohen Standard an Betreuungsangeboten zu optimieren.

Wir begrüßen den Wegfall von Gebühren, denn Investitionen in unsere Kinder sind Investitionen in die Zukunft. Aktuell bewegen sich die KiGa – und KiTa Gebühren auf einem durchaus wettbewerbsfähigen Niveau. Sowohl die politische Gemeinde als auch die Kirchengemeinde kommen jeweils als Träger der Kindergärten für den größten Teil der Kosten auf. Die angespannte Finanzlage gibt uns aktuell leider keinen Spielraum für einen völligen Verzicht auf KiGa und KiTa Gebühren. Einkommensschwache Familien erhalten bereits finanzielle Unterstützung.  Grundsätzlich halten wir es für sinnvoll und gerecht, dass Eltern, die über entsprechende Leistungsfähigkeit verfügen und dank der KiTa z. B. als Doppelverdiener ein höheres Einkommen erzielen auch einen Beitrag zur Finanzierung dieser Kinderbetreuung leisten.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Scheu

Vorsitzender der

CDU-Fraktion Villmar

Newsletter der Hessen-CDU vom 25.03.2011

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CDU: Mut zur Verantwortung – Nach der Wahl ist vor der Wahl

Der CDU wurde bei der letzten Kommunalwahl durch eine Mehrheit der Villmarer Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen ausgesprochen erstmals seit der Gebietsreform 1970 – 1971. Mit 900 Stimmen wurde sie zur stärksten Fraktion gewählt. Dadurch ergab sich auch eine klare Verantwortung für die CDU im Vorstand und in den Ausschüssen.

Sicherlich war es für die SPD schwer, nach über 30 Jahren eigener Mehrheit die neuen Mehrheitsverhältnisse zu akzeptieren. Dennoch sind zum Wohle der Gemeinde zukunftsorientierte Entscheidungen mit breiter Mehrheit entschieden worden. Denn eins ist klar: Die Bürgerinnen und Bürger haben uns das Vertrauen gegeben, damit wir Entscheidungen treffen.

Dass man es nicht jedem Recht machen kann ist hinlänglich bekannt. Wenn Entscheidungen auf demokratischem Wege gefallen sind, sollten diese aber auch respektiert werden, und zwar von beiden Seiten.

Die Finanznot vieler Städte und Kommunen ist nicht zu übersehen.

Immer wieder war Villmar in den Schlagzeilen wegen einer hohen Pro-Kopf-Verschuldung. Dabei waren die vorgenommenen und in der Öffentlichkeit dargestellten Vergleiche nicht immer reell, weil wie man so schön sagt: Äpfel mit Birnen verglichen wurden.

Villmar hat nämlich z. B. nicht in Eigenbetriebe umgewandelt; Villmar hat seine Baugebiete und deren Bevorratung selbst betrieben und nicht zu vergessen: Villmar hat immer wieder in die Infrastruktur investiert. Man denke an die modernen Standards in den Kindergärten, den Feuerwehrgerätehäusern und Bürgerhäusern, an unser Gewerbegebiet oder an die Sanierung der Dorfgemeinschaftshäuser.

Durch den Beschluss der Auflage eines Konjunkturpakets der Landesregierung kombiniert mit Mitteln des Bundes konnte auch Villmar profitieren: Wir waren im Grunde gezwungen – um nicht schlechter als andere da zu stehen – die Konjunkturhilfen anzunehmen und auch sinnvoll einzusetzen. Es macht Sinn, Mittel, die über einen Zeitraum von 30 Jahren mit verhältnismäßig geringem Aufwand zurückzuführen sind, so zu investieren und einzusetzen, dass sich bereits nach sehr kurzer Zeit die Belastungen aus der zusätzlichen Mittelrückführung durch massive Energieeinsparungen amortisieren.

Hiervon profitieren wiederum alle! Nicht nur diejenigen, die das sanierte Objekt unmittelbar nutzen, sondern auch alle anderen, die durch den geringeren Aufwand die laufenden Energiekosten mitfinanzieren.

Wir als CDU-Fraktion werden allerdings sehr bemüht sein darauf zu achten, explizite Energieeinsparungen durch die dann getätigten Investitionen nicht als zusätzliche  Liquiditätsspielräume für andere Ausgaben künftiger Haushalte zu betrachten, sondern mit diesen freien Mitteln – wenn auch nur in geringem Maße möglich – eine Entschuldung unseres Haushalts anzustreben. Jedoch sollte man auch berücksichtigen, dass hier im Rahmen des Konjunkturpaketes Gelder zur Verfügung gestellt wurden, die nicht vorhanden sind und über zusätzliche Kredite des Landes sowie des Bundes finanziert werden müssen.

Was heißt das? Kredite für Investitionen heute – alle zweifelsfrei erforderlich und sinnvoll -, sind jedoch durch unsere Kinder und Enkelkinder zurückzuführen. Trotz aller Geldsegeneuphorie sollte uns allen dieser Sachverhalt bei verantwortungsvollen Entscheidungen für die anstehenden Investitionen bewusst sein.

Für uns ist ein wichtiger Grundsatz, dass eine Generation nicht mehr Ressourcen verbrauchen sollte als sie erwirtschaftet bzw. als Ressourcen sich regenerieren.

So äußerte Ludwig Erhard 1976: „Jeder Versuch, im Zeichen vermeintlicher Wohlfahrt aus wohltätiger Gesinnung mehr Geld auszugeben, als dem Fiskus aus Einnahmen zufließt, verstößt gegen gute und bewährte Grundsätze.“

Die Doppik hat 2010 Einzug gehalten. Erstmals waren die Aussicht und die Einschätzungen der sogenannten Fachleute so unklar wie in keinem Jahr zuvor. Fast könnte man an die Situation erinnert  sein, wenn man in ein dunkles Zimmer tritt, den Lichtschalter zu ertasten sucht und dabei hofft, nicht in die Steckdose zu fassen.

Während die einen von einer Rezession sprachen, hofften andere, mit einem blauen Auge davon zu kommen und dass die Schwierigkeiten auf einzelne Bereiche begrenzt bleiben würden.

Letztlich kann man auch hier erkennen, dass die finanzielle Situation mehr als angespannt ist. Unterhaltung und Instandhaltung  sowie die dazu gehörende Verwaltung lassen wie in den Vorjahren eigentlich keinen Platz für Investitionen, deren Notwendigkeit nicht ausreichend begründet ist.

Der Marktflecken investiert in die Sicherheit und Ordnung, vor allem in die Ausstattung unserer Wehren. Die Betreuung von Kleinkindern wird immer eine zukunftsorientierte, nicht kostendeckende Investition sein. Hier werden die Unterhaltungen und Investitionen von der Allgemeinheit getragen. Dorferneuerung verbunden mit dem Ziel, die Ortskerne zum attraktiven Wohnraum zu entwickeln, kostet Geld.

Gutes und sauberes Trinkwasser und eine flächendeckende funktionierende und umweltbewusste Entsorgung unserer Abwässer sind durch unsere und der Kommunalaufsicht geforderte Gebührenerhöhung ausgeglichen.

Wir konnten sogar eine Preissenkung im Bereich Trinkwasser erreichen.

Bau und Unterhaltung von Straßen,  Modernisierung von Friedhöfen, die Unterhaltung und Renovierung von gemeindeeigenen Häusern und Hallen, insbesondere unter dem Aspekt von Energiesparmaßnahmen, Ausstattung  eines funktionsfähigen Bauhofs, all dies sind Herausforderungen, denen wir uns als Gemeinde stellen müssen.

Jeder sagt und rät: Spare, aber nicht bei mir!!! Das Ergebnis ist für uns im Handeln für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger klar, es gilt das Geschaffene zu erhalten, um im Wettbewerb bestehen zu können.

Die CDU steht für:

  • die geschaffenen Kindergärten mit ihrem modernen Angebot der Betreuung.
  • die geschaffenen Gerätehäuser der Feuerwehren mit dem entsprechenden Fahrzeugpark.
  • die Bürgerhäuser für Kultur und Sport.
  • die Sportanlagen mit Unterstützung der Vereine.
  • die Belebung der Ortskerne aber auch in der  Kerngemeinde für die Schaffung neuer Baugebiete.
  • die Nutzung der eigenen Wasserressourcen mit der modernen Überwachung des Systems dank der Investition „Fernwerkeinrichtung“.
  • die Sanierung des Kanalnetzes mit der grundhaften Erneuerung der Straßen.
  • die Investitionen der letzten beiden Jahrzehnte.

Wir werden auch in der Zukunft nicht vergessen, die Bevölkerung über notwendige Investitionen und deren eventuellen Auswirkungen zu informieren und sie einzubeziehen. Wir werden weiter gemeinsam unermüdlich auf der Grundlage  christlich demokratischer Werte effizient und effektiv zum Wohle der gesamten Gemeinde arbeiten.

Newsletter der Hessen-CDU vom 22.03.2011

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Newsletter der Hessen-CDU vom 14.03.2011

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Historische Zukunftschancen

In der Politik war/ist die Opposition schon immer in einer dankbaren Position gewesen, lautstark Kritik üben zu können. So werden im Wahlkampf der Freien Wähler Villmar (FW)  Parolen gegen den Bau eines Lahnmarmormuseums unters Volk gestreut.

Aber wer in Villmar eine Verschuldung anmahnt, die wir unseren Kindern überlassen, der muss sich auch fragen lassen, ob wir es verantworten können, Zukunftschancen ungenutzt zu lassen.

Bei allgemeinem Bevölkerungsrückgang muss man aus verantwortlicher Sicht auch für zukunftsorientierte Schritte offen sein. Wer meint, wir könnten den dauerhaften Bestand unseres Marktfleckens mit der gut ausgebauten Infrastruktur ohne eigenes Zutun durch die nächsten Jahrzehnte retten, denkt nicht wirklich weitblickend an un­sere Kinder.

Der Tourismus, der mit einem Lahnmarmormuseum in Verbindung mit Wander-, Rad- und Wasserwanderwegen einhergeht, ist eine wirtschaftliche Chance. Der Marmor hat unsere Geschichte und die wirtschaftliche Entwicklung geprägt, mit den vielen Brüchen und den Natursteinwerken mehr als jede andere „Lahnmarmor­gemeinde“. Der Tourismus wird in Zukunft ein Standbein der zukünftigen Orts­entwicklung sein –  und das bitte in Villmar und nicht in einer anderen Lahnmarmor­gemeinde.

Aus verantwortlichem Handeln heraus hat sich die Villmarer Gemeindevertretung nach eingehenden Informationen und Beratungen mit großer Mehrheit (parteiübergreifend mit 25 von 31 Ja-Stimmen) für diesen mutigen Schritt in die Zukunft entschieden.

Ursula Alban

 

Newsletter der Hessen-CDU vom 10.03.2011

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Kommunalwahl in Villmar

27 Mrz 2011 - 08:00-18:00

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Newsletter der Hessen-CDU vom 04.03.2011

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