Archiv für Dezember 2016
Traditionelle Jahresabschlussfeier der CDU Limburg-Weilburg
Die traditionelle Jahresabschlussfeier der CDU Limburg-Weilburg fand dieses Jahr am 29.12.2016 statt. Neben einem kurzen Rückblick auf das Jahr zum Jahresende durch den Kreisvorsitzenden der CDU Limburg-Weilburg Andreas Hofmeister, bot die Jahresabschlussfeier eine gute Gelegenheit sich mit anderen CDU Mitgliedern und aktiven Kommunalpolitikern auszutauschen. Auch war unter anderem unser Bundestagsabgeordneter Markus Koob und der Landrat von unserem Landkreis Manfred Michel zu Gast. Wir als CDU Villmar waren ebenfalls vertreten und konnten ein paar Impressionen und neue Ideen für das kommende Jahr mitnehmen. Wir freuen uns schon jetzt auf die nächste Jahresabschlussfeier Ende 2017.
v.l. Sabine Günther, Markus Koob MdB, Dieter Scheu (Gemeindeverbandsvorsitzender), Matthias Rubröder (Fraktionsvorsitzender CDU Villmar) und Ludger Behr (Vorsitzender Gemeindevertretung Villmar)
Redner: Andreas Hofmeister MdL und Kreisvorsitzender
SWAP Verträge gehen noch einmal zur Beratung in den HFA
In der Jahresabschlusssitzung der Gemeindevertretung am 16.12.2016 herrschte eine konstruktive Stimmung. Alle Fraktionen waren einstimmig der Meinung, dass die umstrittenen Zinswettgeschäfte (SWAP), die 2005 abgeschlossen wurden und bis dato der Gemeinde Villmar einen erheblichen finanziellen Schaden zugefügt haben, noch einmal zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) verwiesen werden. Diese Verträge sind hochkomplex und zu dem noch mit einem wenig kalkulierbaren Spekulationsrisiko verbunden. Seitens des Bürgermeisters war eigentlich vorgesehen, die bis 2022 laufenden Verträge abzulösen. Mit einem von der Kommunalaufsicht genehmigten Kassenkredit von 1,3 Mio. €. Dieser wäre dann in zehn Jahren fällig gewesen. Eine Verschiebung der Schulden in die Zukunft. Vernünftigerweise haben sich alle Fraktionen einstimmig dafür ausgesprochen, dem Antrag der AAV zu folgen und diese Thematik noch einmal in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen. Es soll noch einmal in Ruhe darüber beraten werden.
Die zur Debatte stehende Erhöhung der Kindergartenbeiträge wurden ebenfalls erneut in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Hauptsächlich, weil wir den Eltern eine Erhöhung zum 1.1.2017 nicht zumuten wollen. Vor allem nicht aufgrund der kurzen Zeit bis zu einer möglichen Erhöhung. Zudem gibt es hier noch weiteren Informationsbedarf seitens der Fraktionen, um zu einer vernünftigen Lösung zu kommen.
Die CDU Fraktion konnte ihren Antrag zum Beitritt einer Einkaufsgemeinschaft einstimmig durchbringen. Allerdings wurde auch dieser zunächst in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Es wird aber erwartet, dass es hier keine Probleme gibt. Dieser Antrag ist ein guter Schritt um Kosten einzusparen. Bis zu 20% könnten dann künftig im Einkauf der Verwaltung gespart werden.
Lobend hervorzuheben ist, dass alle Fraktionen in der letzten Gemeindevertretersitzung 2016 gut zusammengearbeitet haben. Es wäre wünschenswert, könnte dieser konstruktive Ansatz im Jahr 2017 fortgeführt werden. Schließlich geht es um das Wohl der Gemeinde Villmar, das Wohl der Bürgerinnen und Bürger und nicht um Machtspielchen einzelner Fraktionen oder Personen in der Gemeindevertretung.
Kosten einsparen, Bürgerinnen und Bürger finanziell nicht weiter belasten
Kosten in der Gemeinde einsparen, Bürgerinnen und Bürger finanziell nicht weiter belasten. Dafür werden wir uns als CDU Fraktion in Villmar in den kommenden Jahren stark machen und auch konkrete Anträge in die Gemeindevertretung einbringen. „Wenn wir Steuern und Gebühren in der Gemeinde Villmar erhöhen müssen, haben wir als Politiker versagt. Wir müssen Kosten einsparen. Denkverbote darf es hier nicht geben“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Rubröder bei der Jahreshauptversammlung 2016 des CDU Gemeindeverbandes Villmar.
Die CDU Fraktion wird daher in der nächsten Gemeindevertretersitzung am 16.12.2016 einen Antrag einbringen, der zu einer Kostenreduzierung im Einkauf der Verwaltung führen soll. Hier sehen wir als CDU Fraktion noch sehr viel Potential Kosten einzusparen. Eine Reduzierung der Kosten von bis zu 20% sind hier jährlich möglich.
Eine sachlich solide und nachhaltige Politik wird die CDU Villmar auch in Zukunft weiterhin verfolgen und so im Sinne der Bürgerinnen und Bürger entscheiden.
Konstruktive Jahreshauptversammlung 2016 der CDU Villmar
Am 02.12.2016 versammelten sich die Mitglieder des CDU Gemeindeverbandes Villmar um 19:30 Uhr im Restaurant „Zum Rathauseck“ zur Jahreshauptversammlung 2016. Gemeindeverbandsvorsitzender Dieter Scheu begrüßte alle Mitglieder recht herzlich. Dem Gedenken an unsere verstorbenen Mitglieder folgte ein ausführlicher Rückblick auf das Jahr 2016. Dieter Scheu berichtete unter anderem von dem Neujahrsempfang mit unserem Bundestagsabgeordneten Markus Koob und dem Politischen Aschermittwoch mit Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier. Weiterhin ging Dieter Scheu auf die Kommunalwahl am 06. März ein, die der Fraktionsvorsitzende später noch detaillierter ausführte. Die außerordentliche Mitgliederversammlung zur Wahl der Delegierten für die Bundestagswahl, sowie das Sommerfest mit Besuch des Lahn-Marmor-Museums Villmar waren ebenfalls wichtige und schöne Ereignisse im Jahr 2016.
Fraktionsvorsitzender Matthias Rubröder ging zunächst auf die Kommunalwahl im März ein. Es war ein mühseliger und anstrengender Wahlkampf, da man viel Gegenwind durch die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung erfahren musste. Dennoch habe man es geschafft das Ergebnis von der letzten Kommunalwahl einigermaßen zu halten. Auch wenn man einen Sitz verloren habe. Es fehlten aber nur wenige Stimmen und es wären wieder elf Sitze in der Gemeindevertretung geworden. Weiterhin ging Matthias Rubröder auf das unverständliche Verhalten der UFBL in der Gemeindevertretung ein. Insbesondere bei der Wahl des 1. Beigeordneten Rainer Philipp (SPD) und dem daraus resultierenden Gang vor Gericht. Die CDU Fraktion verzichtete durch den entstandenen Stimmen Gleichstand zum Wohle der Gemeinde auf das vorgesehene Losverfahren.
Mit Ludger Behr als Vorsitzender der Gemeindevertretung und Detlef Martin als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses sieht sich die CDU Fraktion in einer guten Position die Gemeinde Villmar voranzubringen und die Politik aktiv zu gestalten.
Die CDU Fraktion hat sich 2016 für mehr Transparenz seitens des Bürgermeisters eingesetzt und die teils schlechte Arbeit des Bürgermeisters mehrmals kritisiert. Auch setzte sich die CDU Fraktion für eine sinnvolle Umsetzung der Ortsdurchfahrt ein. Niemand darf hier benachteiligt werden. Sowohl Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung, als auch die Anwohnerinnen und Anwohner, sowie die Geschäfte im Ortskern.
Für das Jahr 2017 und die weitere Legislaturperiode kündigte Matthias Rubröder neben einer Klausurtagung Anträge in der Gemeindevertretung an, die zu Kostenreduzierungen in der Verwaltung führen sollen.
Bevor Dieter Scheu die Jahreshauptversammlung schloss, entstand noch eine rege und konstruktive Diskussion seitens der Mitglieder. Es kamen gute Ideen auf, wie die eigene Arbeit verbessert und auf die Missstände in der Gemeinde aufmerksam machen kann.
